„Besatzer Raus“ –Demo in Schweinfurt

Am Samstag, den 09. Oktober 2010, kamen rund 100 nationale Aktivistinnen und Aktivisten nach Schweinfurt, um auf die fortwährende Besatzung Deutschlands durch amerikanische Truppen öffentlich aufmerksam zu machen. Gerade Schweinfurt in Unterfranken, eine amerikanische Besatzerhochburg, steht exemplarisch für die Knechtschaft Deutschlands durch fremde Mächte. Von deutschem Boden aus wurde der Irak- und Afghanistankrieg mit geplant. Das BRD-System unterstützt aktiv die völkerrechtswidrigen Angriffskriege in aller Welt mit ihrer „uneingeschränkten Solidarität” gegenüber den Kriegstreibern der so genannten „westlichen Wertegemeinschaft”. Die Demonstration fand im Rahmen einer Kampagne von NPD und freien Kräften statt, die unter dem Aufzugsmotto: „Besatzer Raus - wir zahlen nicht für Eure Kriege!” seit mehreren Wochen insbesondere in Franken und der Oberpfalz durchgeführt wird. Gerade in der unterfränkischen Industriestadt sind solche Demonstration wichtig, da man hier von ca. 10.000 US-Soldaten mit Familienangehörigen ausgeht. Reflexartig verbot die Stadt Schweinfurt - wie erwartet - den nationalen Aufzug mit lächerlichen Begründungen. Der Ordnungsreferent der unterfränkischen Industriestadt, Jürgen Montag, der in seiner Eigenschaft als berufsmäßiger Stadtrat das Verbotspamphlet unterzeichnete, führte darin als Begründung aus, daß um die angemeldete Wegstrecke unter anderem ca. 212 Ausländer wohnten und mit gewalttätigen Linksextremisten zu rechnen sei. Das Verwaltungsgericht Würzburg hob das Verbot jedoch innerhalb kürzester Zeit wieder auf. Die wunderlichen Bescheide des Herrn Montag wurden jüngst auch in anderen Zusammenhängen mehrfach gerügt. Sie seien „dahingepinselt” und Teil einer „üblen Trickserei”. Dieser Einschätzung kann man sich nur anschließen. Im Zusammenspiel zwischen Stadt, lokaler Politik und der unterfränkischen Polizeiführung wurden die Taschenspielertricks auch am Demotag fortgesetzt. So wurden die maßgeblich mit dem Zug angereisten nationalen Aktivisten schikanösen und zeitraubenden Kontrollen unterzogen, um die rechtzeitige Ankunft bis 14 Uhr am Treffpunkt des Schuttberges zu verhindern. Sie wurden dann gesammelt zum Auftaktort gebracht. Die zeitlichen Verzögerungen waren somit polizeilich gewollt. Unabhängig davon hätte die Demonstration aber nach wie vor ihren angemeldeten Gang nehmen können, hätte der Einsatzleiter nicht darauf bestanden, die gerichtlich genehmigte Strecke willkürlich abzusagen. Als „nicht verhältnismäßig” erschien ihm - trotz zahlreicher Einsatzkräfte - die durchgeklagte Route notfalls auch mit Gewalt durchzusetzen. Eine nichtangemeldete Versammlung linksextremer Gewalttäter wurde demnach nicht aufgelöst, man ließ sie unter Polizeischutz gewähren.

BESATZER RAUS - Aus Deutschland, Irak und Afghanistan!

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