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Ermittlungen wegen Betrugs bei Sprachtests

MAINZ. In Nordrhein-Westfalen steht eine Sprachschule im Verdacht, bei den staatlich geförderten Integrationskursen massiv betrogen zu haben. Nach einem Bericht des ARD-Magazins Report Mainz ermittelt das Landeskriminalamt gegen die Betreiber der Sprachschule mit Filialen in Lünen, Hagen und Wuppertal wegen gewerbsmäßigen Betrugs, der gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusung sowie des Erschleichens der Einbürgerung. 
Die beiden Türken mit deutscher Staatsbürgerschaft sollen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für die angebotenen Integrationskurse mehr Teilnehmer abgerechnet zu haben, als tatsächlich anwesend waren. Zudem hätten sie die Sprachprüfungen manipuliert. Bei den Tests seien die richtigen Antworten bereist markiert gewesen.  

Hinweise von Ausländerämtern

Ermittelt wird auch gegen acht Personen, die der Sprachschule Kursteilnehmer vermittelten, die zuvor schon anderswo bei den Sprachtests durchgefallen waren. Derzeit stünden 96 Kursteilnehmer im Verdacht, den Sprachnachweis auf irregulärem Weg erlangt zu haben.
Auf die Spur der mutmaßlichen Betrüger waren die Ermittler durch Hinweise von Ausländerämtern gekommen. So hätte es beispielsweise in Wuppertal zwei Fälle gegeben, bei denen einbürgerungswillige Ausländer trotz des Sprachzertifikats bei der Verleihung der Einbürgerungsurkunde nicht einmal in der Lage waren, die deutsche Eidesformel zu sprechen.

Nachdem Mitte Dezember im Auftrag der Staatsanwaltschaft Dortmund mehrere Räumlichkeiten der Sprachschule durchsucht wurden, entzog das Bundesamt für Migrationen den Beschuldigten die Lizenz für die Integrationskurse. (krk)  

Bundesamt für Migration räumt weitere Betrugsfälle ein 

NÜRNBERG. Nach dem Bekanntwerden manipulierter Sprachtests in Nordrhein-Westfalen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weitere Betrugsfälle eingeräumt. So hätten Überprüfungen der Abrechnungen mehrerer privater Träger von Integrationskursen Unstimmigkeiten aufgewiesen, gab Amtsleiter Manfred Schmidt zu.

Durch eine Verschärfung der Kontrolle der derzeit 1.400 Lizenzträger im Jahr 2011 hat das Bundesamt bei vier Prozent der überprüften Anbietern von Integrationskursen Auffälligkeiten in der Abrechnung festgestellt. Dazu gehörten nicht ordnungsgemäß geführte Anwesenheitslisten sowie unvollständig eingetragene Fehlzeiten der Teilnehmer. Sechs Anbietern wurde daraufhin die Lizenz wegen Manipulation entzogen, drei von ihnen wurde die Neuzulassung verweigert.  

Für mehrere Hundert Euro durch den Test  

Zusammenfassend zieht Schmidt aber eine positive Bilanz. Das Bundesamt arbeitet mit qualifizierten und zuverlässigen Trägern zusammen, die Hervorragendes für die Integration von Migranten leisten. Dennoch soll im Februar eine Änderung der Integrationskursverordnung weitere Sicherheit bringen. So besitze die Behörde künftig eine Widerrufsmöglichkeit, sollten Unregelmäßigkeiten bei der Testdurchführung festgestellt werden.  

Im bekanntgewordenen Fall einer Sprachschule in Nordrhein-Westfalen konnten die Prüflinge laut dem Vorwurf der Staatsanwaltschaft für mehrere Hundert Euro einen manipulierten Sprachtest ablegen. Auf die Spur der beiden mutmaßlichen Betrüger waren die Ermittler durch Hinweise von Ausländerämtern gekommen. So hätte es beispielsweise Fälle gegeben, bei denen Ausländer bei der Verleihung der Einbürgerungsurkunde nicht einmal in der Lage waren, die deutsche Eidesformel zu sprechen. (FA) 

Quelle: Junge Freiheit

 

 

 
 
 

  
  

 

 

  
  
  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

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